Aktuelles zu Biozid-Produkten

Als Anwender ist es wichtig zu wissen, ob ein Biozid-Produkt noch verkehrsfähig ist. Verkehrsfähigkeit bedeutet, dass ein Biozid-Produkt verkauft oder verwendet werden darf. Dies muss auch beim Einsatz der alten Biozid-Produkte, die sich noch im eigenen Lager befinden, berücksichtigt werden. Verkehrsfähige Biozid-Produkte müssen entweder eine Zulassung besitzen oder gemeldet sein und zusätzlich müssen die Ablauf- und Übergangsfristen eingehalten sein. Das alleinige Vorhandensein einer Zulassungs- oder Registriernummer ist nicht ausreichend.

Biozid-Produkte müssen für die jeweiligen Verwendungen mit der entsprechenden Verwenderkategorie zugelassen werden. Eine Zulassung kann auch nur für bestimmte Verwendungen beantragt werden. Besitzen die Biozid-Produkte eine Zulassung, dann erhalten sie eine Zulassungsnummer „DE-…“ oder „EU-…“. Die Zulassungsnummer ist z. B. auf dem Gebinde-Etikett angegeben. Zugelassene Biozid-Produkte mit Zulassungsnummer sind in der ECHA-Datenbank der zugelassenen Biozid-Produkte1 gelistet. Über den Biozid-Produktnamen können die Informationen zur Zulassung abgerufen werden. Dort sind auch die Ablaufdaten angegeben, da die Zulassung zeitlich begrenzt ist.

Es gelten allerdings Übergangsregelungen für Biozid-Produkte, wenn sich ein enthaltener Altwirkstoff noch in dem Genehmigungsverfahren oder sich das Biozid-Produkt noch im Zulassungsverfahren befindet. Diese Biozid-Produkte müssen in Deutschland gemäß der Biozidrechts-Durchführungsverordnung (ChemBiozidDV) gemeldet werden. Sie erhalten eine BAuA-Registriernummer „N-…“. Die Registriernummer ist z. B. auf dem Gebinde-Etikett angegeben.

Biozid-Produkte mit Registriernummer sind in der Datenbank der gemeldeten Biozid-Produkte „eBIOMELD“ der Biozid-Produkte in den Übergangsregelungen gelistet. #Hier werden die aktuellen Informationen aus dem Meldeverfahren für Biozid-Produkte in den Übergangsregelungen abgebildet. Über den Biozid-Produktnamen können die Informationen zur Meldung mit dem Datum des gestellten Zulassungsantrags abgerufen werden. Die Verkehrsfähigkeit des Biozid-Produkts bleibt für die Dauer des Verfahrens bestehen. 

Erhält ein gemeldetes Biozid-Produkt eine Zulassung, dann wird dieses Produkt in der ECHA-Datenbank der zugelassenen Biozid-Produkte aufgeführt. Ein Schaubild zur Prüfung der Verkehrsfähigkeit von Biozid-Produkten ist auf der Seite des REACH-CLP-Biozid-Helpdesk abgebildet. Tipp: Es besteht aber auch die Möglichkeit, sich direkt an den Hersteller oder den Lieferanten zu wenden, um Informationen zur Verkehrsfähigkeit zu erhalten.

Die Verwendung eines zugelassenen Biozid-Produktes ist an bestimmte Personengruppen (Verwenderkategorie) geknüpft. In der Zulassung wird festgelegt, ob das Biozid-Produkt von der breiten Öffentlichkeit, dem berufsmäßigen Verwender und/oder dem geschulten berufsmäßigen Verwender eingesetzt werden darf. Unter die breite Öffentlichkeit fallen Verwender, die ein Biozid-Produkt entweder privat oder in ihrem Unternehmen zu einem Zweck benutzen, der nicht ihrer gewerblichen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Die berufsmäßige Verwendung steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der hauptsächlichen beruflichen Tätigkeit. Der geschulte berufsmäßige Verwender besitzt die entsprechende Sachkunde.

Wo findet der Anwender die Angaben zur Verwenderkategorie? In der ECHA-Datenbank der zugelassenen Biozid-Produkte ist die Verwenderkategorie angegeben. Diese kann für ein Biozid-Produkt mit verschiedenen zugelassenen Anwendungsverfahren unterschiedlich sein. Im Rahmen des Zulassungsverfahrens muss eine Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozid-Produkts, kurz SPC (Summary of Product Characteristics), erstellt werden, die in der ECHA-Datenbank der zugelassenen Biozid-Produkte abrufbar ist. Dieses SPC enthält u. a. Angaben zu den zugelassenen Verwendungen, Anweisungen für die Verwendungen und die entsprechenden Schutzmaßnahmen. Diese sind von den Verwendern einzuhalten. Auch in den Produktinformationen wie Sicherheitsdatenblättern, Merkblättern, Gebrauchsanweisungen sind die relevanten Informationen der Zulassung zu finden. Ausführliche Informationen sind in der TRGS 540 zu finden.

Die Verwendung von Biozid-Produkten ist auf das notwendige Mindestmaß zu beschränken. Das ist die geringste Einsatzmenge und Einsatzhäufigkeit eines Biozid-Produkts, die nach Abwägung von Nutzen und Risiken der Biozid-Anwendung für die wirksame Bekämpfung eines Schadorganismus erforderlich ist. Die Gebrauchsanweisung sowie die Dosierungsanweisungen eines Biozid- Produkts sind ausschließlich die z. B. auf dem Etikett und sind einzuhalten. Ebenfalls ist die Anzahl der beteiligten Beschäftigten auf das erforderliche Mindestmaß zu begrenzen. Biozid-Produkte dürfen nicht in die Umwelt gelangen. Die Kontamination angrenzender Bereiche bei der Verwendung sowie witterungsbedingt durch Niederschlag ist zu vermeiden.

Für eine ordnungsgemäße Verwendung von Biozid-Produkten laut TRGS 540 muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung neben den Gefährdungen für Mensch und Umwelt auch die Gefährdungen für Nicht-Zielorganismen sowie die Nachhaltigkeit, mögliche Folgeschäden und Wirksamkeit der Bekämpfungs- oder Präventionsmaßnahme betrachtet werden.

Fragen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung: 

• Für welches Einsatzgebiet und Verwendungsart ist das Biozid- Produkt vorgesehen?
• Welche Risiken bestehen für die Gesundheit von Menschen, Nicht-Zielorganismen und die Umwelt für das jeweilige Anwendungsverfahren?
• Welche Schutzmaßnahmen müssen gemäß SPC eingehalten werden?
• Ist die Maßnahme wirksam? 

Bei der Substitutionsprüfung ist zu prüfen, ob es alternative Verfahren gibt, um das Auftreten von Schadorganismen zu vermeiden, diese zu zerstören, abzuschrecken oder unschädlich zu machen. Das Kapitel 4.3 der TRGS 540 beschreibt ausführlich die Gefährdungsbeurteilung einschließlich der Substitutionsprüfung.